In den seit Jahren schwelenden gerichtlichen Auseinandersetzungen hat Apple wieder einmal einen größeren Sieg errungen. In den USA hat im Bundesstaat Kalifornien ein Gericht den Verkauf des Samsung Tablets Galaxy 10.1 untersagt. Es darf ab sofort US-weit nicht mehr angeboten werden.
Wie das Wall Street Journal berichtet, hat Apple die zuständige Amtsrichterin Lucy Koh überzeugt, dass Samsung bei der Gestaltung des Galaxy-Tablets 10.1 Design-Patente verletzt.
Wie die Richterin weiter in ihrer einstweiligen Verfügung ausführt, beeinträchtigt ihre Entscheidung zwar den Umsatz von Samsung, der Nachteil den Apple aber durch die Patentrechtsverletzung erleide, sei höher einzustufen.
Wie bereits mehrfach berichtet wurde, hat Apple den südkoreanischen Konzern in mehreren Ländern wegen Patentrechtsverstößen verklagt. In Deutschland hatte Apple bereits mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy-Tablet 10.1 den Verkauf in Deutschland unterbunden. Samsung konterte mit dem veränderten Modell 10.1 N, das Apple ebenfalls stoppen möchte. Das Verfahren ist derzeit vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anhängig.
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