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Musste Apple vor kurzem erst noch eine schmerzliche Niederlage gegen seinen Konkurrenten Motorola hinnehmen, konnte der kalifornische iPhone Hersteller nun punkten. Motorola konnte Anfang Februar beim Landgericht Mannheim kurzfristig einen Verkaufsstop für das verschiedene iPhone Modell sowie iPad Modelle mit UMTS-Module erreichen, den das Oberlandesgericht Karlsruhe wenige Stunden später wieder aufhob.
Dieses Mal hat Apple beim Landgericht München I ein Urteil gegen Motorola erzwungen, dass die Verletzung eines Patentes zur Bildschirmsperrung per Fingerbewegung (“Slide to unlock”) feststellt. Das Landgericht München I stellte diese Patentrechtsverleötzung nur bei den Smartphones von Motorola fest, nicht jedoch bei dessen Tablet Xoom.
Ob Apple mit diesem Urteil im Rücken den Verkauf von Motorolas Smartphones in Deutschland verbieten lassen wird, bleibt offen. Gegebenenfalls nutzt Apple das Urteil, um seinerseits ein Verhandlungsargument für Motorolas Klagen in der Hand zu haben.